Im Rahmen des Elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) besteht die Möglichkeit, Dokumente an Gerichte im Land Nordrhein-Westfalen, die bislang ausgedruckt und in Papierform per Post oder Fax versandt werden mussten, in elektronischer Form zu übermitteln. Im Gegenzug können die Gerichte im Rahmen des ERV elektronische Dokumente auch an die Einsender senden. Schriftsätze der Gegenseite oder gerichtliche Verfügungen und Entscheidungen können auf diese Weise von den Verfahrensbeteiligten als elektronische Dokumente empfangen und auf deren PC weiter bearbeitet werden.

Die Übermittlung der Dokumente erfolgt unter Verwendung der Anwendung EGVP. Diese ist eine eigens für die sichere und rechtsverbindliche Kommunikation mit Behörden und Gerichten entwickelte Software. EGVP bietet im Gegensatz zur Kommunikation mittels E-Mail Vorteile im Bezug auf Vertraulichkeit (Verschlüsselung) und Authentizität (qualifizierte Signatur). Diese unverzichtbaren Anforderungen werden von der Software automatisch gewährleistet.

Ein weiterer Vorteil ist, dass nach erfolgter Übersendung von Schriftsätzen per EGVP automatisch eine Bestätigung über den Eingang freigegeben.

 

In welchen Bereichen wird der Elektronische Rechtsverkehr angeboten?

Bei den Gerichten im Land Nordrhein-Westfalen ist der Elektronische Rechtsverkehr in den nachstehend genannten Bereichen eröffnet:

• Handelsregister

• Vereinsregister

• Familiengericht (Zur Zeit nur für den Datenaustausch mit der Deutschen Rentenversicherung freigegeben.)

• Nachlassgericht (Zur Zeit nur für den Datenaustausch mit dem Zentralen Testamentsregister freigegeben.)

• Strafabteilung (Zur Zeit nur für den Datenaustausch mit den Staatsanwaltschaften vorgesehen.)

 

Was wird für die Teilnahme am Elektronischen Rechtsverkehr benötigt?

  • Internetanschluss
  • Betriebssysteme Microsoft Windows oder Linux
  • Signaturkarte (sogenannte Smartcard) für die Gewährleistung einer qualifizierten elektronischen Signatur.
    Diese kann von verschiedenen Trustcentern (zum Beispiel Telesec oder DATEC eG) bezogen werden.
  • JAVA-Umgebung (JAVA Runtime-Environment und JAVA-Webstart; die Software kann lizenzfrei über nachfolgenden Link herunter geladen werden.)
  • EGVP (Diese Software kann ebenfalls kostenfrei unter dem nachfolgenden Link heruntergeladen werden)