Im Einklang mit den zuletzt erfolgten vorsichtigen Lockerungen des öffentlichen Lebens in anderen Bereichen hat sich  der Dienstbetrieb beim Amtsgericht Bonn  in Richtung „neue Normalität“ bewegt. Mit der schrittweisen Rückkehr zu einem geordneten Dienstbetrieb wurden alle Tätigkeitsbereiche wieder aufgenommen.

Der Gesundheitsschutz genießt  weiterhin höchste Priorität. Leitlinie bleibt, die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Vermeidung von Ansteckungsgefahren einzuhalten. Das bedeutet u.a.:

 

  • In den Verhandlungssälen ist für ausreichenden Abstand zwischen den Anwesenden oder für alternative Schutzmaßnahmen gesorgt worden. Die Sitzungstermine werden soweit möglich „entzerrt“ um im Rahmen des Publikumsverkehrs die Zahl der gleichzeitig im Gebäude anwesenden Personen (z. B. im Wartebereich vor den Sitzungssälen) gering zu halten. Es wird daher um Verständnis der Beteiligten dafür gebeten, dass Gerichtstermine auch zu bisher ungewohnten Zeiten – etwa in späteren Nachmittags- und frühen Abendstunden – stattfinden können.

     

  • Zur Vermeidung von Ansteckungsgefahren ist es weiterhin unbedingt erforderlich, den Publikumsverkehr im Gerichtsgebäude möglichst gering zu halten.

     

  • Wo dies möglich ist, sind Anträge schriftlich einzureichen. Für persönliche Vorsprachen ist in den meisten Fällen ein Termin zu vereinbaren. Auf die Möglichkeit einer Online-Terminbuchung (zur Einsichtnahme in Wertgutachten in Zwangsversteigerungsverfahren oder zur Inverwahrungnahme von Testamenten und für Kirchenaustritte) wird hingewiesen.

 

  • Zuschauer an öffentlichen Gerichtsverhandlungen dürfen das Gerichtsgebäude weiter uneingeschränkt betreten. Zum Schutze aller Zuschauer und Verfahrensbeteiligten können aber sitzungspolizeiliche Anordnungen zum notwendig einzuhaltenden Abstand erlassen werden, womit auch eine zahlenmäßige Begrenzung der Zuschauerkapazitäten in den einzelnen Terminen verbunden sein kann.

    Zeugen, Schöffen und sonstige Verfahrensbeteiligte, die zu anberaumten Terminen geladen sind, werden gebeten, vor einem Besuch des Gerichtsgebäudes auf der Webseite des Gerichts unter „Termine“ (https://www.ag-bonn.nrw.de/behoerde/sitzungstermine/index.php)  zu prüfen, ob der jeweilige Termin stattfindet oder aufgehoben worden ist. Die Daten auf dieser Webseite werden im Takt weniger Minuten aktualisiert und spiegeln die aktuelle Terminierungslage des Gerichts wieder. 

  • Personen,

 

    • die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen

 

oder

 

    • die sich nach zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus erlassenen Rechtsverordnungen oder aufgrund einer ausdrücklichen behördlichen Anordnung in Absonderung/Quarantäne befinden müssen

 

oder

 

    • bei denen (z.B. als Kontaktperson gemäß Kategorie I nach Maßgabe des Robert-Koch-Instituts, d.h. mindestens 15 min. Sprechkontakt mit einer nachweislich infizierten Person in einem Raum) eine behördliche Entscheidung über eine Absonderung/Quarantäne noch aussteht

 

dürfen das Gerichtsgebäude nicht ohne vorherige telefonische Rücksprache betreten. Sollten Sie in diesen Fällen eine Ladung zu einem Gerichtstermin erhalten haben, setzen Sie sich bitte unbedingt umgehend telefonisch unter Angabe des auf Ihrer Ladung angegebenen Aktenzeichens mit der jeweils zuständigen Abteilung in Verbindung, damit das weitere Vorgehen geklärt werden kann. Beachten Sie hierzu bitte auch die Hinweise zur Wahrnehmung von Terminen (siehe unten).

 

  • Für den Selbst- und Fremdschutz hat die Bundesregierung das Tragen von Atemschutzmasken in der Öffentlichkeit empfohlen. Die Landesregierung hat zugleich für verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens das Tragen derartiger Masken angeordnet. Das Amtsgericht Bonn schließt sich dem als dringende Empfehlung auch für den Besuch des Gerichts an. Es wird darum gebeten auch bei der Eingangskontrolle die Masken nur abzunehmen, wenn sie dazu aufgefordert werden und die Masken auch im Gerichtsgebäude zu tragen. Im Rahmen von Sitzungen/Verhandlungen entscheidet die/der Vorsitzende darüber, inwieweit Masken auch dort getragen werden sollen/dürfen.

  • Vor dem Hintergrund des lokalen Infektionsgeschehens kann es erforderlich sein, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (z.B. Alltagsmaske) auch für das Gebäude des Land- und Amtsgerichts Bonn anzuordnen.  Es wird daher um Beachtung der hierzu ggf. ergehenden aktuellen örtlichen Hinweise/Aushänge, insbesondere auf den Internetseiten des Land- und Amtsgerichts Bonn, gebeten.

 

Weitere Informationen zu häufig gestellten Fragen und Antworten zum Umgang mit dem Coronavirus in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten sie unter:

 

https://www.justiz.nrw/JM/ministerium/corona/index.php

 

Die Sprechzeiten des Gerichts sind Montag bis Freitag, jeweils von 08:30 Uhr bis 12:30 Uhr und Donnerstag von 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr, wobei auch für diese Zeiten in den meisten Fällen ein Termin zu vereinbaren ist.

 

Zu den einzelnen Tätigkeitsbereichen des Gerichts und zu den Möglichkeiten einer Terminvereinbarung finden sich hier weitere Hinweise:

 


Wenn vor dem Hintergrund dieser Hinweise noch ein Klärungsbedarf bestehen sollte, wird dringend darum gebeten, das Gericht nicht ohne entsprechende Terminvereinbarung aufzusuchen. In diesen Fällen sollte zunächst versucht werden, das Anliegen telefonisch zu klären.

Für den Fall, dass dies nicht möglich sein sollte, steht Montag bis Freitag, jeweils von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr auch die Information des Land- und Amtsgerichts im Eingangsbereich des Gebäudes als Ansprechpartner für eine erste Klärung des Anliegens zur Verfügung. Es wird jedoch um Verständnis dafür gebeten, dass auch bei einer persönlichen Vorsprache an der Information nicht zwingend unmittelbar ein ggf. noch erforderlicher Termin vermittelt werden kann.